T/G8-Gipfel

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Textfeld: Globalisierung G8-Gipfel: Club der reichen Eine Geschichte von Teekränzchen, Schlachten und konkreten Forderungen Heute sind die Gipfeltreffen der Chefs der sieben führenden Industriestaaten und Russland eine gigantische, millionenschwere Show. In den drei Gipfeltagen genießen sie die Aufmerksamkeit der gesamten Welt, tausende Journalisten, Fotografen und Kameramänner schicken ihre Bilder um den Globus. Begonnen hatten diese Treffen in kleinen, familiären Rahmen. Damals, 1975, in Rambouillet bei Paris, kamen die Regierungschefs von den USA, Frankreich, BRD, Italien, Großbritannien und Japan zusammen. Anlass war die Finanz- und Ölkrise, die besprochen werden sollte. Dies war auch das Konzept der Gipfeltreffen: Sie sollten ein Forum sein, um Themen der Währungs- und Wirtschaftspolitik zu diskutieren. Ein Jahr später kam auf Initiative der USA auch noch Kanada dazu, und seit 1998 ist auch Russland Vollmitglied: Der Club der Reichen war vollzählig, die Gruppe der Acht (G8) geboren. Die „Battle of Seattle“ Seattle, 1999: Die WTO (Welthandelsorganisation) lud sich mit den obersten Köpfen, die zur Ministerkonferenz anreisten, auch den Protest und tausende Demonstranten in die Stadt ein. Mit Straßenblockaden, Demonstrationen und Straßenschlachten verhinderten sie erfolgreich die Eröffnungsveranstaltung des Treffen. Die Polizei reagierte auf die erfolgreichen Blockaden mit massivem Einsatz von Pfefferspray, Tränengas und Schlagstöcken. Diese Bilder gingen um die Welt: Dank des Einsatzes von Journalisten und Hackern, welche dadurch den Grundstein für Indymedia (unabhängiges, nichtkommerzielles Medienzentrum) legten, berichteten alle großen Medien über die Ereignisse. Die „Battle of Seattle“ ging in die Geschichte ein als Geburtsstunde der globalisierungskritischen Bewegung. Schon ein Jahr zuvor, 1998, demonstrierten Menschen aus aller Welt gegen den G8-Gipfel in Birmingham/UK. Dieses Netzwerk war von den mexikanischen Zapatistas initiiert worden, welche gegen das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA aufgetreten waren. Auch der Gipfel in Köln 1999 wurde von Demonstrationen begleitet. Die Opfer von Genua Die Stadt an der ligurischen Küste sollte der Austragungsort des 27. G8-Gipfels im Jahr 2001 sein. Aufgrund schlechter Erfahrungen bei vorangegangenen Treffen wurden harte Maßnahmen ergriffen, „um die Proteste friedlich zu halten.“ Dazu wurden 20.000 Polizisten und Carabinieri zusammengezogen. Am 20. Juni eskalierte die angeheizte Situation, nachdem die Polizei die friedliche Demonstration ohne Vorwand angegriffen hatte. Bei den anschließenden Straßenschlachten wurde der 23-jährige Italiener Carlo Giuliani nach einer Feuerlöscher-Attake von einem Carabinieri getötet. 2005 wurde dieser freigesprochen. Allerdings wurden mehrere auch hochrangige Polizisten der Körperverletzung und Folterung von Demonstranten angeklagt. Unter anderem sind sie in den Überfall auf eine Schule verwickelt, in der DemonstrantInnen übernachteten, haben wehrlose Menschen geschlagen und viele über Stunden im Polizeigewahrsam misshandelt. Eine interne Konsequenz von Genua war, dass sich die G8-Staaten in den Folgejahren in menschenleere Wüsten Kanadas und Frankreichs zurückzogen. Die G8-Gipfel heute Im Vergleich zu ihren bescheidenen Anfängen hat sich der Themenkreis erheblich geweitet, es werden nun auch Gesundheits- und Bildungspolitik, Umwelt, Klimawandel, Außenpolitik, Fragen des internationalen Rechtes, Strafverfolgung und Terrorismus aufs Tapet gebracht. Die Entscheidungen, die getroffen werden, haben weit reichende internationale Auswirkungen und betreffen – aufgrund der militärischen, politischen und wirtschaftlichen Macht der G8 – Frauen und Männer auf der ganzen Welt. Somit ist das Gipfeltreffen der absolut falsche Ort, um solche Entscheidungen zu treffen: Acht von rund zweihundert Staaten dieser Erde bestimmen, die Entwicklungs- und Schwellenländer in Afrika, Südamerika und Asien bleiben ungehört. Diese acht repräsentieren rund 13% der Weltbevölkerung, vereinen aber rund zwei Drittel des Welthandels in sich. Solche Weichenstellungen wie die der G8-Gipfel gehören besser unter das Dach der leider heute zu schwachen UNO. Aber eine noch unter Kofi Annan eingesetzte Expertenkommission hat im Jahre 2006 detaillierte Pläne zur Aufwertung des Wirtschafts- und Sozialrates der Vereinten Nationen (ECOSOC) vorgelegt. Solche Vorschläge bleiben ungehört, aber: Es gibt auch Alternativen zur G8. Konkrete Forderungen jetzt! Eine Reform der UNO – mit dem Ziel, diese mit mehr Durchsetzungskraft zu versehen – muss als mittelfristige Lösung angestrebt werden. Kurzfristig aber müssen die G8-Staaten als Machtinhaber konkrete Forderungen erfüllen, die keinen Aufschub mehr dulden. Der Klimaschutz beispielsweise muss von der G8 vorangetrieben werden, da sie die Hauptverursacher der CO2-Emissionen sind. Dabei müssen verbindliche Ziele festgelegt werden, wie der CO2-Ausstoß vermindert werden kann. Förderung erneuerbarer Energien, eine bessere Energieeffizienz (wie bei Klimahäusern) und Energieeinsparung sind der Schlüssel dazu. Ein anderes unmittelbar anzugehendes Problem ist die Lage Afrikas und der anderen Entwicklungsländer. Im Jahre 2000 hat sich die internationale Staatengemeinschaft auf acht so genannte „Milleniumsziele“ geeinigt. Dazu gehören die Bekämpfung von Armut und Hunger (alle drei Sekunden stirbt ein Kind an den Folgen extremer Armut), Zugang zu Bildung, Gleichstellung der Geschlechter und der Kampf gegen HIV/AIDS. Die G8-Staaten haben diese Ziele sträflich vernachlässigt, die Zahl der chronisch Unterernährten ist in den letzten Jahren sogar noch gestiegen. Auch die von der G8 versprochene zusätzliche Entwicklungshilfe lässt immer noch auf sich warten. Gleichzeitig muss die Demokratisierung vorangetrieben werden, damit die Finanzhilfen nicht nur den Diktatoren zu gute kommen. Auch die Abrüstung gehört zu den Forderungen von heute. Die weltweit höchsten Militärausgaben tätigen die Staaten der G8, auch haben sie die umfangreichsten Waffenarsenale. Zudem kommt noch ihre Exporttätigkeit: Sie sind für die Produktion und den Verkauf der meisten Massenvernichtungswaffen, Streu- und Antipersonenminen und Kleinwaffen verantwortlich. Somit tragen sie eine Mitschuld an den unzähligen bewaffneten Konflikten auf der ganzen Welt, die mit ihren Mordinstrumenten ausgetragen werden. Die bisherigen Aktivitäten der G8 in Punkto Abrüstung reichen nicht aus, um die Gefahren der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen wirksam zu begegnen. Wir alle sind aufgefordert, für eine bessere, gerechtere, sauberere und friedlichere Welt zu kämpfen und auch selbst unseren Beitrag im Kleinen dazu zu leisten. Weiterführende Links de.wikipedia.org/wiki/Gruppe_der_Acht (G8 auf Wikipedia) www.weltwirtschaft-und-entwicklung.org/ (Kleine Gipfel-Geschichte)

Des Menschen höchstes Gut ist seine Menschlichkeit.