T/800 Euro

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Textfeld: Soziales 800 Euro zum Leben! Eine konkrete Utopie zur Armutsbekämpfung Obwohl wir viel mehr produzieren als wir verbrauchen, wird die Schere zwischen arm und reich kontinuierlich größer. In der Politik wird ein neues Modell heiß diskutiert, das seine Ursprünge bei Thomas Morus („Utopia“) und Johannes Ludovicus Vives („De subventione pauperum“) hat: das bedingungslose Grundeinkommen. Sozialstaat am Ende? Italien als Vorzeigemodell eines gut funktionierenden Sozialstaates? Weit gefehlt: Die sozialpolitischen Reparaturen werden immer komplizierter, die Finanzierung der Sozialleistungen lastet großteils auf den Schultern der Erwerbstätigen. Gleichzeitig gibt es in der gesamten EU 20 Mio. Arbeitslose, die Jugendarbeitslosigkeit steigt kontinuierlich, die Armut nimmt zu. Der Sozialstaat reagiert auf diese Probleme mit Subventionen aller Art: Arbeitslosengeld, Sozialrente, Krankengeld, Fahrtkostenzuschüsse, Steuerfreibeträge, um nur einige zu nennen. In diesem Dschungel der Bürokratie finden sich nur die Raffiniertesten zurecht, während die wirklich Bedürftigen so schlecht beraten sind, dass sie die Hilfen vielfach gar nicht nutzen können. Dazu kommt noch die soziale Stigmatisierung, die Sozialhilfeempfänger als Bürger zweiter Klasse abstempelt. „Wenn die Arbeit ausgeht, verlieren die Herren der Arbeitsgesellschaft das Fundament ihrer Macht.“ Ralf Dahrendorf Die Idee vom Grundeinkommen Einer der Gründe für die enorme Zahl der Arbeitslosen ist die übermäßige Belastung der Lohnarbeit durch Steuern und Sozialabgaben. Ein radikaler und konsequenter Denkansatz ist die Idee vom Grundeinkommen. Was ist das? Unter „bedingungslose Grundeinkommen“ versteht man ein sozioökologisches Modell, das wirklich jedem Mensch bedingungslos ein Einkommen zugesteht, das für die Existenzsicherung ausreichend ist. Dies würde alle Staatsbürger involvieren, auch die Reichen, da die Bedürftigkeit und Arbeitswilligkeit nicht nachgewiesen werden muss. Aus der Bandbreite der verschiedenen Modelle sticht jenes hervor, das den Betrag von 800 Euro monatlich für Erwachsene und 400 Euro für Kinder vorsieht. Götz Werner sieht sogar ein Einkommen von 1.500 Euro vor, da er neben dem Existenzminimum das „Kulturminimum“ propagiert. Noch ist dieses Modell aber nur eine Idee, die es auszuarbeiten gilt. „Der Mensch braucht Luft zum Atmen und Freiraum zur Entwicklung, er braucht auch Geld für Kultur und Bildung, nicht nur ein Dach über dem Kopf.“ Götz Werner Arbeit als Chance zur Selbstverwirklichung Hinter der Idee des Grundeinkommens steht ein einfaches Prinzip, das eine konsequente und radikale Umverteilung von oben nach unten mit sich bringt. Es geht um das Recht eines jeden, ein Leben ohne Armut zu führen. Durch diese Idee und den Wegfall des Zwanges zur Arbeit würde der Bürger freier und autonomer: Alle können über das Ausmaß der geleisteten Arbeit selbst entscheiden, sinnvollen erwerbsfreien Tätigkeiten kann viel leichter nachgegangen werden. Auch die Gründung einer Firma wird leichter, da das Risiko einer freiberuflichen Existenzsicherung wegfällt. Der Arbeitsmarkt wird flexibler, die Arbeit als solche ist keine Last mehr, sondern die Chance zur Selbstverwirklichung und für zusätzliches Einkommen. Die Familien werden gestärkt, ehrenamtliche Tätigkeiten und die Kreativität werden gefördert. „Das Grundeinkommen versöhnt mein sozialistisches Herz mit meinem neoliberalen Verstand.“ Götz Werner Widerstand und offene Fragen Auch wegen der Einfachheit des Lösungsvorschlags wird die Idee vom Grundeinkommen stark bekämpft. Daneben gibt es drei Einwände, die am Häufigsten genannt werden: Wie finanzieren? Natürlich braucht es eine radikale Verbesserung des Steuersystems. Aber vor allem sollte der Konsum und der Ressourcenverbrauch erheblicher besteuert werden: Wer wenig verbraucht, zahlt wenig. Wer viel verbraucht, zahlt mehr. Das BSP (Bruttosozialprodukt) der Industriestaaten ist leicht hoch genug, allen ein würdevolles Leben zu garantieren. Es ist somit keine Frage der Finanzierbarkeit, sondern der gerechten Verteilung. Geld zum Faulenzen? Dass niemand mehr arbeiten würde, ist ein Trugschluss. Grundeinkommen ist nur ein Grundeinkommen, durch Lohnarbeit kann sich jeder etwas dazuverdienen. Viele arbeiten auch aus dem Grund, weil Arbeit sinnstiftend ist, für sie ist das Verdienen nicht das Hauptkriterium. Um Müßiggang vorzubeugen, muss der Haupthebel einer solchen Reform über besondere Anreize zu mehr Bildung ansetzen. Und die Drecksarbeiten? Die Frage, wer nicht befriedigende oder sinnstiftende Arbeiten verrichtet, ist mit zwei Möglichkeiten beantwortet: Man muss Maschinen erfinden, die uns unangenehme Arbeiten abnehmen, oder aber jene Arbeiten müssten so gut bezahlt werden, dass Bereitwillige gefunden werden. Zugegebenermaßen gibt es noch etliche offene Fragen, die es noch zu klären gilt. Sie betreffen unter anderem die notwendige Steuerreform, die Zuwanderer, Sanitätsdienste und die Gleichstellung der Frau. „Eine Fortschreibung der Vergangenheit ergibt keine Zukunft.“ Willy Brandt Bankrotter Staat? Sparen ist zum Lieblingswort der Regierenden geworden. Wo aber ist das Loch in der Leitung, wieso fehlt überall das Geld? Vereinfacht gibt es dreierlei Gründe: Der Staat kassiert immer weniger bei den Reichen, und sie setzen alles daran, dass dies so bleibt – siehe Debatte um das Haushaltsgesetz. Dasselbe betrifft Spekulationen und große Gewinne. Weiters ist die Arbeit überproportional teuer geworden, dank Steuern und Lohnnebenkosten. Und drittens werden bei Investitionen von öffentlicher Hand (siehe Bau der Thermen und des Flughafens) die Nachfolgekosten allzu oft unterschätzt. Woher also das Geld für das Grundeinkommen? Es ist ein Teufelskreis: Wenn – wie heute gefordert – die Unternehmer und Besserverdienende immer mehr besteuert werden, werden die Produkte und Dienstleistungen teurer. Somit zahlt im Endeffekt der Endverbraucher. Der Vorschlag zur Finanzierung des Grundeinkommens: Die Mehrwertsteuer soll schrittweise erhöht werden. Ethisch widerspricht dies einem grundsätzlichen Solidaritätsgedanken, praktisch aber würde es das Armutsproblem in den Industrienationen lösen und den Begriff „Arbeit“ völlig neu definieren. Weiterführende Links: www.basicincome.de www.unternimm-die-zukunft.de www.freiheitvollbeschäftigung.de www.netzwerk-grundeinkommen.de www.initiative-grundeinkommen.de www.grundeinkommen.at Besonderer Dank geht an Sepp Kusstatscher, Europaparlamentarier, auf dessen überzeugende Unterlagen dieser Text basiert.

Des Menschen höchstes Gut ist seine Menschlichkeit.