T/Jugend und Rechtsextremismus

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Textfeld: Rechtsextremismus | von Dr. Franz Valandro Jugend und Rechtsextremismus Risiken erkennen – Zusammenhänge verstehen Skript zum Fachgespräch und Workshop mit Dr. Franz Valandro Meran, 13.10.2006 Einleitung Hakenkreuze, SS-Runen und die nationalsozialistisch-faschistische Ideologie schienen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1945 nur mehr die Zeugen einer furchtbaren Vergangenheit zu sein. Doch sowohl die Symbole als auch vor allem die Ideologie des Nationalsozialismus sind in bestimmten Kreisen noch immer oder wieder aktuell. Sie weisen so einerseits auf eine Kontinuität und andererseits auf einen Neubeginn rechtsextremer Strömungen in ganz Europa hin. Rechtsextremismus ist ein Phänomen, das nicht nur an den - extremen - Rändern auftritt, sondern auch zum Teil in der Gesellschaft eingebettet ist. Der politische organisierte Rechtsextremismus erstreckt sich in seiner Bandbreite von Parteien bis hin zu den sehr aktiven und gewaltbereiten Skinheads. Auch immer mehr Jugendliche – oft orientierungslos und sozial benachteiligt – zeigen klar rechtsextreme Tendenzen und schließen sich zu entsprechenden Gruppen zusammen, welche die Gesellschaft vor diverse Probleme stellen (Straftaten, Gewalttätigkeit etc.). Begriffsdefinitionen Was ist Rechtsextremismus? In der Wissenschaft sind die Definitionen des Begriffs Rechtsextremismus sehr weit gestreut und teilweise sehr unterschiedlich. Rechtsextremes Denken ist nicht durch eine einheitliche Weltanschauung oder ein kohärentes politisches Konzept gekennzeichnet. Es manifestiert sich in verschiedenen Einstellungen und Anschauungen einzelner Personen, in der Programmatik von Organisationen und in Inhalten von Publikationen. Somit dient der Rechtsextremismus als Sammelbegriff und deckt ein vielfältiges politisches Spektrum ab. Eine allgemein gültige und anerkannte Definition des Begriffs Rechtsextremismus im deutschsprachigen Raum existiert daher eigentlich nicht. Häufig werden die Begriffe Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus im Zusammenhang mit politischen Bewegungen oder Einstellungen verwendet, die der faschistischen bzw. nationalsozialistischen Ideologie mehr oder weniger nahe stehen. Die eigentliche Schwäche des Begriffs Rechtsextremismus liegt nach Ansicht der österreichischen Politologin Eva Kreisky vor allem “in der zu starken Anbindung an das Verfassungsrecht der BRD. Man hält aber dennoch an diesem Begriff fest, weil die anderen Begriffe noch unzulänglicher sind: Neofaschismus, Neonazismus sind zu stark historisch fixiert; Rechtsradikalismus weitet den Gegenstandsbereich allzuweit aus und erweist sich so als unscharf.“ In fast allen Staaten Europas lassen sich schon seit Mitte der 50er Jahre mehr oder weniger starke rechtsextreme Aktivitäten und Gruppierungen beobachten, was den Rechtsextremismus zu einem europäischen und darüber hinaus auch zu einem globalen Phänomen macht. Die Wahlerfolge von zumindestens teilweise rechtsextremen Parteien wie des „Front Nationale“ in Frankreich, des „Vlaams Belang“ in Belgien, der verschiedenen „Fortschrittsparteien“ in den skandinavischen Ländern, der „Republikaner“ oder der „Deutschen Volksunion“ in Deutschland, der „Schweizer Volkspartei“ (SVP) und nicht zuletzt der FPÖ in Österreich haben große mediale Aufmerksamkeit hervorgerufen. Der Gewaltbereitschaft rechtsextremer Gruppen und Einzelpersonen gibt europaweit ebenso Anlass zur Besorgnis. Der Rechtsextremismus in Europa hinterlässt tiefe Spuren, und er gedeiht in einem Klima von gesellschaftlicher Intoleranz, wirtschaftlichen Abstiegsängsten und hoher Arbeitslosigkeit weiter. So genannte rechtspopulitische Parteien wie die „Front Nationale“, der „Vlaams Belang“, die „Lega Nord“ oder die FPÖ bieten für diese komplexen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen scheinbar einfache Lösungen an. Diese problematische Strategie ist die Basis der Erfolge dieser Parteien. Sie bieten den von den angesprochenen Umbruchsprozessen verunsicherten Wählern trotz der Inhomogenität und Widersprüche in ihren Programmen und Aussagen eine scheinbare Sicherheit. Die genannten Parteien vertreten so gleichermaßen frustrierte Protestwähler, so genannte Modernisierungsverlierer ebenso wie Modernisierungsgewinner, verängstigte Arbeiter ebenso wie Großindustrielle. Die Taktik ist dabei, für jede dieser Wählergruppen ein spezielles Programm zu bieten. Die dadurch entstehenden Widersprüche werden meist durch deren Projektion nach außen überspielt. Grundsätzlich verbinden alle diese Parteien und ihre sich charismatisch gebenden Führer bestimmte rechtsextreme Ideologieelemente mit politischem Opportunismus und einer polarisierenden Politikgestaltung. Allerdings hat sich auch gezeigt, dass die Einbindung solcher Parteien in die politische Verantwortung in vielen Fällen zu einer „Normalisierung“ der rechten Protestparteien geführt hat. Es findet gleichsam eine Entzauberung statt, und die rechtspopulistischen Protestparteien verlieren auf Grund der realpolitischen Sachzwänge sehr schnell ihre Attraktivität. Ein Beispiel dafür ist die Entwicklung der FPÖ in Österreich nach dem Regierungseintritt 2000. Andererseits besteht aber auch die Gefahr, durch die Einbeziehung rechtsextremer Parteien in die politischen Institutionen den Rechtsextremismus salonfähig zu machen. Bei der Beschäftigung mit dem Phänomen des Rechtsextremismus muss man sich grundsätzlich die Frage stellen, wie man diesen Begriff überhaupt definieren kann. Es gibt in der Politikwissenschaft sehr viele Definitionen, was Rechtsextremismus ist, worin er sich äußert. Trotz der kontroversen Diskussionen ist es möglich, einige Kernelemente zu bestimmen, die für eine als rechtsextreme Ideologie zentral sind. Das erste dieser Kernelemente ist ein aggressiver Nationalismus, der durch die Errichtung von Auschließungskriterien streng zwischen einer Wir- und einer Fremdgruppe unterscheidet. Dabei werden der eigenen Gruppe durchwegs positive Merkmale zugeschrieben, während der Fremdgruppe, etwa Migranten oder Asylsuchenden, durchwegs negative Eigenschaften unterstellt werden. Diese negativen Bewertungen der Migranten sowie ihre Rolle als „Sündenböcke“ für Mißstände aller Art verdichten sich letztlich zur Fremdenfeindlichkeit. Unmittelbar damit in Zusammenhang steht ein zweites Kernelement rechtsextremer Ideologie, nämlich der Rassismus, der Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder generell ihres Aussehens gewisse Charaktereigenschaften zuschreibt (z.B. Afrikaner sind faul). Ein eng mit dem Rassismus verbundenes Merkmal des Rechtsextremismus bildet der Antisemitismus, also die Judenfeindschaft mit allen ihren verschiedenen Aspekten. Ein vor allem für den Rechtsextremismus deutscher und österreichischer Prägung wichtiges Element ist die Verherrlichung oder Verharmlosung des Nationalsozialismus und seiner Verbrechen. In diesem Zusammenhang ist vor allem die so genannte „Auschwitz-Lüge“ zu beachten: Seit den 70er Jahren versuchen rechtsextreme Gruppen, die Verbrechen des Nationalsozialismus zu leugnen. Dabei kommt dem polnischen Konzentrationslager Auschwitz als dem Symbol für die Verfolgung und Vernichtung der europäischen Juden eine wichtige Bedeutung zu. Der Versuch rechtsextremer Kreise, die Existenz der Konzentrationslager auf der Basis fragwürdiger naturwissenschaftlicher Gutachten zu bestreiten, soll vor allem der nachträglichen Reinwaschung des Nationalsozialismus von seinen Verbrechen dienen. Mit dem britischen Historiker David Irving wurde der wichtigste und bekannteste Holocaust-Leugner vor einigen Monaten in Wien wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilt. Weitere wichtige rechtsextreme Ideologieelemente sind der Militarismus, also die Verherrlichung des Krieges und der militärischen Disziplin, sowie die Forderung nach einem autoritären Staats- und Gesellschaftsaufbau unter Führung eines „starken Mannes“. Daneben kann man die Intoleranz gegenüber Minderheiten aller Art, die politische Kompromissunfähigkeit und ein streng elitäres Denken als Merkmale rechtsextremer Ideologien definieren. Aus diesen letztgenannten Faktoren resultiert auch eine verbale oder körperliche Gewaltbereitschaft zur Durchsetzung der angestrebten Ziele sowie die Legitimation dieser Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung. Ein letztes wichtiges Element der rechtsextremen Ideologien ist die starke Neigung zu Weltverschwörungstheorien. Dabei soll gezeigt werden, dass die Juden, die Freimaurer, der Weltkommunismus oder andere scheinbar geheime und dunkle Mächte eine große Weltverschwörung gegen die weiße Rasse, gegen die Arier oder gegen das deutsche Volk planen oder bereits in die Wege geleitet haben. Diese wissenschaftlich unhaltbaren Theorien dienen vor allem der Dämonisierung bestimmter Gruppen, etwa der Juden, um so den Hass auf die betroffene Gruppe zu begründen und weiter zu steigern. In Zusammenhang mit dem Begriff Rechtsextremismus werden immer wieder auch andere Begriffe verwendet – darunter Neonazismus und Neofaschismus. Neonazismus und Neofaschismus bilden grundsätzlich spezifische Teilbereiche des Rechtsextremismus, die sich aber primär auf den historischen deutschen Nationalsozialismus bzw. den italienischen Mussolini-Faschismus beziehen. Neonazismus und Neofaschismus umfassen im engeren Sinne auf der Weltanschauung und dem Programm der NSDAP bzw. der Mussolini-Faschisten fußende Aktivitäten. Neonazis glorifizieren das Dritte Reich und seine Führungspersonen. Sie leugnen die Massenvernichtung von Menschen in den Gaskammern der Konzentrationslager. Neonazistisches Gedankengut lehnt sich an die Ideologie des Nationalsozialismus an und übernimmt dessen Rassentheorien und totalitäre Staatsvorstellungen. Der Neonazismus bildet also wie der Neofaschismus einen Teilbereich des Rechtsextremismus, der sich unmittelbar auf historische Erscheinungsformen bezieht. Die Grenzlinien zwischen Rechtsextremismus, Neonazismus und Neofaschismus sind sehr häufig fließend. Rechtsextremismus ist ein Phänomen, dass sich in den meisten europäischen Staaten und Regionen auf mindestens fünf Ebenen bewegt: 1. Organisierte, explizit rechtsextreme Gruppen und Verbände mit zum Teil pseudomilitärischer Organisation (Freie Kameradschaften, Wehrsportgruppen etc.). Diese Gruppen sind oftmals für rechtsextreme Gewalttaten verantwortlich und sind üblicherweise straff organisiert. 2. Parteien: Neben ausgesprochen rechtsextremen Parteien wie der NPD in Deutschland gibt es auch ein sehr breites Spektrum von so genannten rechtspopulistischen Parteien. Diese Parteien (FPÖ, Alleanza Nazionale etc.) übernehmen – oft in abgeschwächter Form – rechtsextreme Ideologien, verpacken diese aber in moderater Form. 3. Rechtsxetreme Einzelpersonen (Verleger, Publizisten etc. – z.B. Walter Ochensberger, Gerhard Frey, Ernst Zündel), die entweder ideologische Propaganda fördern oder aber auch als Einzeltäter bei rechtsextremen Gewalttaten auftreten (z.B. der österreichische Briefbomber Franz Fuchs). 4. Rechtsextreme Jugendgruppen wie beispielsweise Skinheads oder zum Teil Hooligan- und Ultragruppen aus dem Sportumfeld. 5. Der Rechtsextremismus im Alltag, der bewusst oder unbewusst rechtsextreme Einstellungen wie Fremdenfeindlichkeit, Rassismus oder Antisemitismus in sich birgt. Dieser so genannte „weiche“ Rechtsextremismus ist darum besonders gefährlich, weil er die Basis für den „harten Rechtsextremismus“ bildet. Jugendliche und Rechtsextremismus Das Thema Jugend und Rechtsextremismus ist schon in sehr vielen verschiedenen Facettenbearbeitet und analysiert worden. Durch die einschneidenden gesellschaftlichen und politischen Veränderungen der letzten Jahren beschäftigten sich immer mehr Wissenschafter, Journalisten, Lehrer sowie Jugend- und Sozialarbeiter mit der Problematik Jugendliche und Rechtsextremismus. Dabei werden aber nicht nur politikwissenschaftliche, sondern auch pädagogische oder sozialpsychologische Ansätze verwendet. Insbesondere auch die Medien präsentierten in Deutschland und auch zum Teil in Österreich das Bild einer Generation von Jugendlichen, welche durch rechtsextreme Denkmuster und Einstellungen als Ausdruck einer jugendlichen Rebellion potentiell sehr gewaltbereit sei. Dieses Bild hat zwar einerseits durchaus realen Charakter, ist aber andererseits auch stark über Konstruktionen und Zuschreibungen entstanden. Die tieferen Ursachen der Zuwendung Jugendlicher zu rechtsextremen Denk- und Verhaltensweisen sind vor allem unter sozialpsychologischen Aspekten zu sehen und sind meist in den konkreten familiären und sozio-ökonomischen Lebensumständen von Jugendliche zu finden. Rechtsextreme Jugendliche entstammen oft zerrütteten Familien, in denen häufig Alkoholprobleme, häusliche Gewalt und autoritäre Strukturen dominieren. Die Jugendlichen suchen eben aufgrund dieser Verhältnisse den Halt und die Orientierung in einer Gruppe, die teilweise die Rolle eines Familienersatzes einnimmt, aber auch Spaß, Action und Gruppenzusammenhalt sowie Kameradschaft bietet. Die Mehrheit der rechtsextremen Jugendlichen kommt aus den unteren sozialen Schichten bzw. der unteren Mittelschicht – also aus jenen sozialen Milieus, in denen beispielsweise Migranten auch verstärkt Konkurrenten um Arbeitsplätze etc. sind. Zudem erreichen viele rechtsextreme Jugendliche auch betreffend des Ausbildungsniveaus keine überdurchschnittlichen Werte. Rechtsextremismus erfasst aber auch Jugendliche aus der oberen Mittelschicht bzw. Oberschicht, wenngleich aus anderen Motiven: Bei ihnen spielt der Action- und Spaßfaktor meist eine wichtiger Rolle. Rechtsextremismus bei Jugendlichen ist demnach vor allem, aber nicht ausschließlich ein Phänomen von sozial benachteiligten Jugendlichen, denen oft Bildungs- und Berufsperspektiven fehlen. Die Skinheads („Boneheads“ Anm.d.R.) – Beispiel für eine rechtsextreme Jugendkultur Eine neue Ausprägung des Rechtsextremismus in Europa entwickelte sich ab Mitte der 80er Jahre mit dem Auftreten der rechtsorientierten Skinheads, die in der Bevölkerung oft als sichtbares Symbol für Rechtsextremismus wahrgenommen werden und als Modellbeispiel einer rechtsextremen Jugendkultur gelten. Die Skinheadkultur entstand in den 60er Jahren in Großbritannien und war ursprünglich eine rebellische Jugendkultur ohne gezielte politische Ambitionen. In den 70er und 80er Jahren jedoch wurden die inzwischen europaweit verbreiteten Skinheads von rechtsextremen Aktivisten unterwandert, ideologisch beeinflusst und für ihre Zwecke instrumentalisiert. Das Bild, das insbesondere die Medien von den Skinheads seit dieser Zeit geprägt haben, ist in seiner Konsistenz stark auf gewissen Zuschreibungen aufgebaut, wonach jeder Skinhead durch Rechtsextremismus, Hitlerverehrung, Glatze, Bomberjacke, Springerstiefel und Gewalt gekennzeichnet sei. Ein “Medienskinhead” wurde so oft gleichsam erschaffen. Die Skinheads orientieren sich häufig an rechtsextremen Denkmustern, ohne aber in der Mehrzahl eine geschlossenen und gefestigte Ideologie zu vertreten. Generell kann festgehalten werden, dass die Führer der Skinheadgruppen meist eindeutig dem rechtsextremen Gedankengut zuneigen. Die meisten Skinheads sind jedoch nicht immer eindeutig einer rechtsextremen Szene oder Ideologie zuzuordnen. Dennoch übernehmen die so genannten “Pseudo-Skins” – im Sinne von Szene- Mitläufern - Teile des rechtsextremen Gedankenguts, ohne aber ein verfestigtes ideologisches Weltbild zu haben. Diese Versatz- und Bruchstücke, welche die Skinheads oft aus Propagandazeitschriften oder aus der Skinheadmusik beziehen, äußern sich in einer diffusen Fremdenfeindlichkeit und in diversen Stereotypen. Auf Basis von organisierten, ideologisch verfestigten Gruppen wie der weltweit aktiven „Blood and Honour“-Bewegung haben sich die Skinheads in den letzten Jahren stärker vernetzt. Aus soziologischer Sicht ist die gruppeninterne Struktur der Skinheads dadurch geprägt, dass die “Leader” (Alpha-Personen) der Gruppe oft einer anderen sozialen Schicht und/oder einer anderen Bildungsgruppe angehören als die “normalen” Gruppenmitglieder. Es lassen sich also innerhalb der Skinheadgruppen teilweise deutliche soziale Divergenzen und eine gewisse soziale Stratifikation erkennen. Während die Führungspersönlichkeiten der Gruppen oft sogar Maturaniveau erreichen, stammen die Eltern der meisten Skinheads aus den unteren sozialen Schichten, also vor allem aus Arbeiter- und Handwerkerfamilien. Die Skinheads entstammen oft Problemfamilien. Die Jugendlichen suchen in der Folge die Orientierung in einer Gruppe, die einen – wenn auch oft nur fiktiven - Gruppenzusammenhalt bietet. Bei den Skinheads selbst kann man eine relativ große soziale Spannweite vom Hilfsarbeiter bis zum Studenten feststellen. Die Skinheadgruppen sind intern durchaus hierarchisch strukturiert. Die Führer der Gruppen treten häufig nach außen auf und prägen so die Kontakte der einzelnen Skinheadgruppen untereinander und zu Personen außerhalb der Szene. Die Skinheads sind ein Produkt der Gesellschaft und agieren - obwohl scheinbar gesellschaftliche Außenseiter - nicht in einem luftleeren Raum: Sie handeln in einem gesellschaftlichen Umfeld, das die Ideologie und die Aktionen der Skinheads als schweigende Mehrheit zum Teil sogar heimlich begrüßt. Insofern setzen die Skinheads häufig nur jene Forderungen um, die von den viel zitierten Stammtischen und bestimmten politischen Akteuren erhoben werden. Die Skinheads bewegen sich so gesehen eher innerhalb und nicht außerhalb der gesellschaftlichen Grenzen.

Des Menschen höchstes Gut ist seine Menschlichkeit.